Vorerst keine Zulassung für Saar-Grüne

Die Grünen im Saarland haben eine schwere Schlappe erlitten: Der Landeswahlausschuss lehnte ihre Liste für die Bundestagswahl ab - die Partei kündigte Beschwerde an. Auch die Aufstellung der Bremer AfD wurde abgewiesen.

Der Landeswahlausschuss im Saarland hat die Landesliste der Grünen für die Bundestagswahl abgelehnt. Zur Begründung hieß es, Delegierte seien bei der Aufstellungsversammlung Mitte Juli ausgeschlossen worden. Dies sei ein schwerer Fehler gewesen und verletze das Demokratieprinzip, teilte der Landeswahlausschusses mit.

Die saarländischen Grünen wollen die Entscheidung anfechten. "Es wird auf jeden Fall Beschwerde eingereicht", sagte die kommissarische Landesgeschäftsführerin Nadja Doberstein der Nachrichtenagentur dpa. Nach einer Beschwerde muss der Bundeswahlausschuss über die Zulassung der Liste entscheiden. Das könnte am 5. August geschehen. "Ich gehe davon aus, dass das alles doch noch Bestand haben wird", sagte Doberstein.

Die Saar-Grünen hatten ihre Liste nach heftigen Querelen infolge der zunächst erfolgten Wahl von Ex-Landeschef Hubert Ulrich zum Spitzenkandidaten erst am 17. Juli neu aufgestellt. Dabei hatten sie auch Jeanne Dillschneider zur neuen Chefin gewählt.

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