Beschaffungsgipfel in Berlin

Die Bundeswehr braucht dringend Munition – doch so schnell geht das nicht
Laut Bundeswehrverband fehlt Munition im Wert von 20 bis 30 Milliarden Euro. Regierungsvertreter und Rüstungsindustrie trafen sich im Kanzleramt, um die Produktion zu steigern. Offenbar ist das nicht so einfach.

Der Bundeswehr fehlt Munition im Wert von 20 bis 30 Milliarden Euro, warnt der Bundeswehrverband. Nun haben sich Vertreterinnen und Vertreter der Rüstungsindustrie im Bundeskanzleramt mit den zuständigen Spitzenbeamten der Bundesregierung getroffen, um die Produktion zu erhöhen.

Die Rüstungsbosse plädierten dringend, mit dem Verteidigungsministerium sogenannte Rahmenverträge für die Herstellung von Munition einzugehen. »Das würde die nötige Sicherheit für Investitionen in Fertigungsanlagen geben«, erklärte ein anwesender Industrievertreter gegenüber dem SPIEGEL. Die Rüstungskonzerne könnten nicht ohne Weiteres in Vorleistung gehen. Das habe man dem Verteidigungsministerium auch schon seit Längerem kommuniziert, bislang allerdings keine befriedigenden Zusagen erhalten.

Ein Vertreter von Rheinmetall etwa solle zugesagt haben, man habe keine Materialprobleme, sondern habe seit Februar die Lager aufgestockt, so erzählt es ein Anwesender. Man könne deshalb auch schnell mit der Produktion beginnen. Vonseiten der Regierung waren Jens Plötner, außen- und sicherheitspolitischer Berater des Bundeskanzlers, sowie die Staatssekretäre Benedikt Zimmer (Verteidigung) und Sven Giegold (Wirtschaft) bei dem Treffen dabei. Auch Finanzministerium und Auswärtiges Amt schickten hohe Beamte.

Die Regierungsleute sollen keine konkreten Zusagen gegeben, sondern vor allem zugehört haben. Das Treffen dauerte insgesamt zwei Stunden. Dabei soll vonseiten des Kanzleramts klargemacht worden sein, dass man sich des Problems annehmen will. Staatssekretär Zimmer vom Verteidigungsministerium soll nach SPIEGEL-Informationen angekündigt haben, so schnell wie möglich Bedarfslisten von Munition für die Bundeswehr vorzulegen. Die Industrie könne anhand derer mit der Produktion beginnen. Man einigte sich darauf, die Ergebnisse zunächst intern zu beraten. Es gilt als wahrscheinlich, dass man sich noch einmal zusammensetzen wird.

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https://www.spiegel.de/politik/deutschla...b8-3b8b9a3a36e7