Abgeordneten-Diäten

Mit Stichtag 1. Juli stiegen die Diäten der Bundestagsabgeordneten an – auf etwas über 11.833 Euro im Monat. Rund 600 Euro gibt es nun mehr. Die Erhöhung hatten die Abgeordneten Anfang Juni beschlossen. Richtig so – oder ein Skandal?

Der Hintergrund: Im Abgeordnetengesetz ist geregelt, dass die Diäten mit dem Gehalt von Bundesrichtern vergleichbar sein sollen (derzeit 11.900 Euro). Auch eine jährliche Anpassung ist dort im Prinzip vorgesehen. Entscheidend dafür ist die Bruttolohnentwicklung, die im vergangenen Jahr um 5,4 Prozent anstieg. Entsprechend steigen auch die Diäten. 

Doch auch innerhalb des Parlaments stößt die Steigerung auf Kritik. So fordern die Linken, dass sich die Anpassung nicht an Bruttolöhnen, sondern an der Reallohnsteigerung orientieren solle. Schließlich frisst die Inflation einen gewaltigen Teil der gestiegenen Löhne wieder auf. Im Klartext entwickeln sich also Abgeordnetendiäten und die Löhne vor allem von Geringverdienern immer weiter auseinander. Auch deshalb entfacht das Gehalt der Abgeordneten immer wieder eine Gerechtigkeitsdebatte.

Aus dem Correctiv-Newsletter